1991: Fremdenangst im Osten als Hort linker/rechter Populisten

… angesichts der vielen Kommentare, die ich so über Chemnitz lese, poste ich hier noch einmal einen Artikel von mir aus „vorgänge“ von 1991.

Damals hatte ich mich (erst in Leipzig, dann als Student an der Berner Universität) mit der Frage beschäftigt, wie ein ziviler Alltag im Osten möglich sein könnte. Der rechte Terror war ja bereits sichtbar. Die Entwertung der osteuropäischen Dissidenten in vollem Gange.  Dass die einfache Ausdehnung der Bundesrepublik in Richtung Osten dort nur sehr langsam eine Alltagsdemokratie bringen würde oder gar zur Ablösung des allgegenwärtigen Fremdenhasses beitragen könnte, war (für mich) deutlich sichtbar.
Ich habe jetzt den alten Artikel von 1991 herausgewühlt: Vorgänge : Zeitschrift für Bürgerrechte und Gesellschaftspolitik, Jg. 30, H. 3 = 111, 1991, S. 58-68, ISSN: 0507-41:
hier der Artikel als pdf:
http://www.ssoar.info/ssoar/handle/document/46190

Schon noch lesbar, der Politologenjargon war wohl damals nicht zu verhindern.

Doch damit nicht genug. Im Sommer 1991 moderierte ich eine (der ersten?) Podiumsdiskussionen im Leipziger Rathaus zur Frage, wie jetzt mit dieser deutlich sichtbaren Ausländerfeindlichkeit umzugehen sei. Veranstaltet vom ersten Leipziger Ausländerbeauftragten und als Experten hatte ich gewonnen: Claus Leggewie (damals wohl noch kleiner Forscher in Bielefeld?). Doch das ist nicht das Ende der Geschichte. Beim Versuch, für die als Veranstaltungsreihe geplanten Gespräche (es wurde keine Reihe) die Friedrich-Ebert-Stiftung zu gewinnnen, erntete ich nur (freundlich ausgedrückt) Achselzucken. Die FES hatte damals gerade ein schickes Büro in Innenstadtlage am Dittrichring bezogen. Ich forsche nicht danach, wer damals der Büroleiter war, der diese schwere „Aufbau“-arbeit im Osten übernommen hatte. Der seine Überraschung nur schwer verbergen konnte, wohl dachte, will dieses Ossiwürmchen uns hier aufdrängen, welche Themen wir hier betreiben sollen. Letzter Satz ist natürlich reine Spekulation 😉

Und so gingen die Jahre dahin … Und jetzt sind wir wieder bei den hilflosen Chemnitz – Erklärungen angekommen, alle hätten dort eben ihre Kindheit in kollektivistischen Kindergärten verbracht, die fehlende christliche Erweckung im Osten würde eben ihre Folgen zeitigen (etc.),  und dem folgenden „Schock“ über die gut vernetzten Rechtsradikalen in Sachsen.  Dabei hätte man das alles wissen können: 1991, 1992, 2001, 2010, 2018…

50 Jahre danach: Sacharows „Reflexionen…“ (Размышления…) in der New York Times, 22. Juli 1968

 

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Andrej Sacharow (1921-1989), Aufnahme ca. 1970

Am 22. Juli 1968 erscheint Sacharows Selbstverständigungstext „Gedanken über Fortschritt, friedliche Koexistenz und geistige Freiheit“ auf den Seiten 14-15-16 der New York Times — zuerst am 6. 7. /13. 7. weniger beachtet in der niederländischen Zeitschift Het Parool.

Am 9. August (Übersetzung aus dem Englischen) in der ZEIT.  Ende 1968 erscheint der Text (übersetzt aus dem russischen Original) mit zahlreichen Artikeln u.a von Böll und einem eigenartigen Nachwort von Max Frisch im Diogenes-Verlag:  unter dem Titel „Wie ich mir die Zukunft vorstelle.“
KGB-Chef Jurij Andropow wußte von dem Text seit April 1968, am 22. Mai 1968 hatte er das ZK der KPdSU darüber informiert (Rubinstein/Gribanov. The KGB File of Andrei Sakharov, Yale Univ Press 2005). Wohl kaum jemand im sowjetischen Führungszirkel rechnete damit, dass das Manuspript so schnell in den Westen gelangen könnte, dass Sacharow es wagen könnte, sich „auf die andere Seite“ zu stellen.  Dabei war der Text in der Diktion und in den vorgeschlagenen politischen, sozialen und ökonomischen Schlussfolgerungen alles andere als „anti-sowjetisch“. Erst fünf Jahr später wendet sich Sacharow endgültig von Sowjetsozialismus ab.
Siehe mein Artikel dazu in osteuropa (2014).

Aus aktuellem Anlass, speziell auch dazu mein SWR2 Radio Feature (2012): Metamorphosen eines Kämpfers. Begegnungen mit Andrej Sacharow (nicht mehr auf den ARD Seiten) —  hier zu hören

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Titelseite der Schrift mit handschriftlichen Ergänzungen Sacharows in der Ausstellung des Sacharow-Archivs Moskau [Foto: Michael Hänel, 2012]

Europas Atomwaffen, SWR2 15. 5. 2018

 

Jetzt online, im Radio dazu am 15. 5. 2018 auf SWR2 (28min Radio Doku) — mit dem Textspezial der SWR Online Kollegen
Schneller in der ARD Mediathek

SWR2 Wissen Europas Atomwaffen – Brauchen wir eine neue Abschreckung? (Text SWR)

Russland bedroht Europa mit neuen nuklearen Mittelstreckenwaffen. Die Volksrepublik China rüstet atomar auf und hegt Weltmachtambitionen. Abrüstungsverträge, einst von Reagan und Gorbatschow vereinbart, werden nicht mehr eingehalten. Vorbei sind die Zeiten, wo Atomwaffen nur dafür da waren, den ganz großen Krieg zu verhindern. Die USA als ehemalige Schutzmacht Europas wenden sich ab und nehmen vor allem China und Ostasien in den Blick. Kann ein gemeinsames europäisches Arsenal französischer und britischer Nuklearwaffen, künftig gar mit Deutschlands Unterstützung, Abschreckung für Europa garantieren? Braucht Deutschland eine neue Sicherheitspolitik, die nach Jahrzehnten des Abwartens wieder militärische Macht und den Willen zur Verteidigung ins Zentrum der Außenpolitik stellt?

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Weiter (SWR, odysso, 1. 3. 2018) zum Umgang mit Atomwaffen nach der Wahl von Trump und den aktuellen Veränderungen in der russischen Aussenpolitik.  Als youtube und auf der ARD-Mediathek

Siehe auch meinen Film zum Themenfeld Modernisierung von Atomwaffen (2016)

Internetkontrolle in Russland und China (SWR2, 26. 6. 2017)

Audio (ARD mediathek ca. 28 min)

Audio ( SWR mediathek ca. 28 min)

Manuskript und Audio als pdf — hier —  Webbearbeitung/Erläuterungen/Links  (Redaktion SWR2 Wissen /Anja Braun/Ralf Kölbel),

Im Mai 2012 – da war die Welt noch in Ordnung.  Russland ist Weltmeister – im Eishockey.  Präsident Putin ist wieder Präsident, wiedereingesetzt nach einer Wahl, die internationalen Kriterien einer geheimen und freien Wahl nicht entsprach. Und seine Anhänger jubeln.  Viele der Profiteure des Systems Putin bejubeln ihn im zumeist gleichgeschalteten Fernsehen.  So gesehen auf dem Kanal NTW am 20. Mai 2012 in einem Moskauer Hotel.  DSC_200512 NTW klein

Freie Medien werden nach und nach abgeschafft. Erst die freien Medien, dann das Internet unter Kontrolle gebracht, dann die unabhängige Justiz zerstört. So war der Plan.  Wer nicht zu ihnen gehört, gehört ins Gefängnis. Politische Oppositionelle, einfache Bürger, die ihre Fahne nicht in den Putin-Wind halten wollten, geraten in die Fänge der Überwachungsmaschine. Die kommt nicht mehr in Gestalt Pistolen schwingender Geheimdienstler daher.

Leise und gepflegt geht es zu, Anzug und IT – Kenntnisse sind gefragt, wenn die Sicherheit der Bürger vom Putin – Apparat geschützt werden soll.  Gerade im Internet.  Bis 2012/13 war das Netz das Sprachrohr der Putin-Kritiker.  So schreiben das die Geheimdienstexperten Andrej Soldatow und Irina Borogan in ihrer Geschichte des sowjetischen/später russischen Internets „The Red Web“ (2015), 2017 auch in einer russischen Ausgabe (Битва за рунет).  Der FSB, eine Art Mix aus geheimer Polizei und Staatsanwaltschaft, verlangte ab 2012 Zugang zu den persönlichen Daten der Nutzer.  Ebenso erging es großen Internetfirmen.  Vier – fünf Jahre später suchen die Machthaber und die russischen Internetfirmen den technologischen Schulterschluss mit den Partnern in China. Die chinesische, digitale Totalkontrolle ist das Vorbild. Man trifft sich, man kennt sich, man tauscht sich aus.

Doch bisher scheinen die Machthaber in Moskau von ihrem Ziel, Opposition und demokratisches Handeln in und über das Internet verhindern zu können, noch weit entfernt. Proteste werden organisiert und ihre Logik der „Internet-Souveränität“ (ursprünglich eine Idee der Chinesen) wird in Russland mit seinen ausgeprägt europäischen Traditionen nicht recht angenommen.   „Die Geburt des Politischen aus dem Geist der Propaganda“ [Übersetzung bei dekoder.org] nannte das kürzlich Andrej Archangelskij auf Carnegie.ru.  Das Politische ist mächtiger als die schwarz/weiß Propaganda der Lawrows oder Aschmanows. Und das, obwohl sich Außenminister Lawrow zur Münchner Sicherheitskonferenz so viel Mühe gab, sein Modell eines souveränen (sprich) aggressiv – nationalistischen Landes als dem Westen überlegenes „post-westliches“ System darzustellen.  Offenbar jedoch nicht ganz ohne Resonanz in Deutschland.  Allein im Osten sehen 31% (fast exakt der Wähleranteil von AfD und Linken dort) in Russland (sie meinen die dortige Regierung) als verlässlichen Partner an. Offenbar im Glauben: Hauptsache gegen liberale, westliche Werte wie die Freiheit des Internets, da tut man sich auch gern mit Putin oder den Zensoren in China zusammen. Dass es auch in anderen Parteien, insbesondere im Umfeld von Matthias Platzeck, mindestens an Solidarität mit Verfolgten des Putin-Regimes mangelt, war nicht das Thema unserer SWR2 Wissen Radio Dokumentation: Totale Kontrolle. Internet-Überwachung in Russland und China  (26. 6. 2017, 8:30 Uhr, SWR2).  Wir konzentrieren uns ganz auf das Werden und Wachsen der Überwachungsmechanismen in beiden Ländern. Dank an alle Beteiligten!  Mit Originaltönen von: Moskauer Protestierern am 26. März 2017, Wolf Biermann singt, Jurij Andropow spricht, über Andrej Sacharow wird gesprochen, Andrej Soldatow bei MEMORIAL, Ekatarina Schul’man spricht über die demokratische Seele in Russland auf einer Tagung des Goethe-Instituts, Gerd Koenen läßt uns an seinen Erfahrungen im Umgang mit kommunistischen Regimen teilhaben,  Igor Aschmanow stellt seine Logik des „post-westlichen“ Internets vor,  Der Berliner China-Experte Nabil Alsabah erklärt die chinesische Internetzensur, so auch der Informatiker Philipp Winter von der Princeton University und der chinesische Staats – und Parteichef Xi Jinping erklärt seine Internetkontoll- Regeln. Am Schluss kommen russische Schüler zu Wort, die einfach ihre politische Vision eines demokratischen Russland ausdrücken [auch hier bietet dekoder.org wertvolle Übersetzungen von Orginalquellen für die nicht-russischsprachige Welt an].

Atomwaffen: Neue Gefahr oder endlich Abrüstung

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Veranstaltung (Vortrag/Diskussion) am 6. 4. 2017, 19:00 Uhr im Aachener Frankenberger Viertel. Hier bei Facebook zur Ankündigung

Siehe auch meine Berichtstattung zum Themenfeld bei SWR/odysso (Taktische Atomwaffen) und SWR2 (Strategische/Nukleare Situation in Ostasien).
Im Herbst für SWR/odysso zu Nuklearwaffen in Europa im Schatten von Trump.

Hier das pdf (power point)

 

 

 

 

Macht der Raketen – Kriegsgefahr in Ostasien (SWR2, 23. Januar 2017)

Raketen gegen Raketen. Das üben sie Ende Januar drei Tage lang: die Aegis Kampfschiffe der US Navy, Südkoreas und Japans. Wie können sie sicher eine Interkontinentalrakete des nordkoreanischen Regimes kurz nach dem Start zerstören?  kim-icbms-klein
Dabei ist die Zusammenarbeit von Südkorea und Japan keine Selbstverständlichkeit. auch nicht mehr als 70 Jahre nach dem Krieg.  Selbst die Pläne Chinas, die Dominanz in Ostasien zu erlangen, lassen dort oftmals gerade an eine militärische Zusammenarbeit nicht denken.
Hier die Auflistung der aktuellen Rüstungsausgaben in Ostasien auf der Seite von Prof. Reinhard Zöllner/Uni Bonn (einem unserer Gesprächspartner für dieses Projekt).
Zu tief sind die Gräben der Vergangenheit. Und die aussenpolitische Rolle des unerfahrenen Präsidenten Trump im pazifischen Raum ist weiter unklar.

All das in einer aktuellen Radio-Dokumentation auf SWR2 am Montag dieser Woche. Audio — hier auch das Manuskript der Sendung

Die Dokumentation folgt meinen Arbeiten zur militärischen Sicherheitslage in Südkorea. Audio (2013)

Dank allen Beteiligten!

 

Darknet: Rettung für Andersdenkende (инакомыслящие) in Russland, odysso ARD/SWR — 1. Dezember 2016, 22:00 Uhr

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Heute (1. 12. 2016, 22 :00 Uhr) in odysso: Mein Stück zur Nutzung von Darknet – Software und Tor-Netzwerk im heutigen Russland.
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Hier auf der odysso – Sendungsseite und auf der ARD mediathek als Video

Danke ans Team beim Dreh des Experten Jens Kubieziel (Jena) in Leipzig und in Jena Ende Oktober.  Und Dank an den Buchautor Андрей Солдатов / Andrej Soldatow (Moskau) und Dank an Udo Lielischkies und Oksana Orlowa vom ARD Studio Moskau für die freundliche und unkomplizierte Zusammenarbeit.

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